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Oettinger: Arbeiten an der europäischen Digitalunion

Die EU-Kommission treibt ihre Pläne für den digitalen Binnenmarkt voran. EU-Kommissar Günther Oettinger zeigte sich auf der CeBIT guter Dinge, dass die Union des digitalen Sektors bis 2019 gelingen kann.

EU-Kommissar Günther Oettinger ist zuversichtlich, dass der europäische digitale Binnenmarkt bis Ende des Jahrzehnts Wirklichkeit wird. "Das Marktpotenzial eines digitalen Binnenmarkts wird nicht genutzt", sagte EU-Kommissar Günther Oettinger am Montag auf der CeBIT in Hannover. "Ich denke, dass sich hier eine Möglichkeit bietet." Der in der EU-Kommission fürs Digitale zuständige Politiker meint, dass sei bis 2019 zu schaffen.

Kosten und Zeitverlust

Oettinger betonte die Vorzüge des digitalen Binnenmarkts für Unternehmen. Während ein Anbieter in den USA nur eine Genehmigung brauche, um einen Riesenmarkt zu erschließen, seien in der EU derzeit noch 27 Lizenzen nötig. "Das führt zu hohen Kosten und Zeitverlusten", verwies Oettinger auf die Wettbewerbsnachteile für europäische Unternehmer. Auch die digitale Infrastruktiur müsse grenzüberschreitend entwickelt werden.

"Wir arbeiten auf eine europäische Digitalunion hin, die dann ein tatkräftiger Partner für die USA, Südkorea, China und andere Länder sein kann", sagte Oettinger. An die Wirtschaftsvertreter appellierte der EU-Kommissar, weiter den Dialog mit der Politik über die Gestaltung des Binnenmarktes zu suchen. "Nicht alles muss man zentral europäisch regeln", sagte Oettinger. "Sagen Sie uns, was die Politik regeln soll, und wo sich Politik besser zurückhält."

EU-Datenschutz

Oettinger plädierte dabei für einen gesamteuropäisches Datenschutzniveau, damit sich Unternehmen wie Facebook und Google nicht den Standort mit laxeren Regeln aussuchen können. "Nationale Regeln werden immer stärker global nicht mehr respektiert", kritisierte Oettinger. "Man kümmert sich nicht um deutschen Datenschutz, nutzt aber die wertvollen deutschen Daten."

Noch in diesem Jahr will die EU-Kommission weitere Schritte in Richtung des digitalen Binnenmarktes gehen. "Wir schaffen Regeln für Roaming und eine europäische einheitliche Definition von Netzneutralität", sagte Oettinger. Auch für ein einheitliches europäisches Urheberrecht wolle die Kommission in diesem Jahr einen Vorschlag vorlegen. "Wir brauchen eine faire Balance", forderte Oettinger. (vbr)

Quelle: m.heise.de/newsticker/meldung/Oettinger-Arbeiten-an-der-europaeischen-Digitalunion-2575826.html